Sehr geehrter Herr Fritz,
Sie hatten sich mit einem Schreiben, das kurz vor Weihnachten eingegangen ist, unter anderem an alle Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder gewandt. Als derzeitiger Vorsitzender der Kulturministerkonferenz der Länder, wurde ich gebeten, Ihnen in Abstimmung mit allen Kolleginnen und Kollegen zu antworten.
Uns ist bewusst, dass insbesondere die in der Kultur freiberuflich Tätigen in besonderem Maße von den Einschränkungen während der Pandemie betroffen sind und erhebliche Einkommenseinbußen zu erleiden haben. Es ist zu begrüßen, dass die speziell im Musiktheater arbeitenden Künstler*innen sich nunmehr zu einer Interessenvertretung zusamengeschlossen haben und damit ein Ansprechpartner für die spezifischen Probleme, die Sie in Ihrem Schreiben noch einmal eindrücklich schildern, geschaffen wurde.
Zu den von Ihnen aufgeworfenen Punkten:
Bereits bei den ersten Schließungen im Frühjkahr haben zahlreiche Länder ihre Förderungen auch für Soloselbstständige geöffnet und die Auszahlung pauschaler Beträge ermöglicht, um Lücken bei den Programmen des Bundes zu schließen. Darüber hinaus hat sich die Kulturministerkonferenz intensiv in die Diskussion um die Ausgestaltung der Bundeshilfen eingebracht und über den Bundesrat sowie direkte Kontaktaufnahme mit den zuständigen Bundesministerien eine Öffnung der Programme auch für Ausgleichszahlungen, die über die reinen Betriebskosten hinausgehen, gefordert. Dies ist mittlerweile in Form von Betriebskostenpauschalen für Soloselbstständige sowohl bei den November- und Dezemberhilfen als auch für die ab Januar geltende Überbrückungshilfe III gelungen.
Hier haben sich die Länder zudem dafür eingesetzt, die Antragsberechtigung auch auf diejenigen Soloselbstständigen zu erweitern, die, wie die meisten von Ihnen vertretenen Künstlerinnen und Künstler, während ihres Gastengagements sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Dies soll über die demnächst zu veröffentlichenden Hinweise zur Antragsstellung (FAQ) sichergestellt werden.
Neben den Überbrückhungshilfen wird zurzeit seitens des Bundeesfinanzministeriums unter Einbeziehung der Länder auch an einem Sonderfonds für Veranstaltungen gearbeitet. Dort ist unter anderem ein Ersatz für geplante, aber wegen coronabedingter Einschränkungen abgesage Vorstellungen in Theatern oder Opernhäusern vorgesehen. Damit werden die Häuser in die Lage versetzt, den Künstlerinnen und Künstlern in einem solchen Fall gesichert Ausfallhonorare zu zahlen.
Inwieweit sich Veranstalter bei coronabedingter Absagen auf höhere Gewalt berufen können, lässt sich pauschal nicht beantworten. Dies hängt vom genauen Wortlaut des Vertrages ab und ist auch im Grundsatz höchstrichterlich noch nicht entschieden. Die von den Ländern getragenen Theater werden jedeoch entsprechende Ausfallhilfen an die betroffenen Künstlerinnen und Künstler weiterleiten und sich nicht auf derartige Klauseln berufen.
Mit der generell mangelnden Absicherung der nur kurzfristig und gastweise sozialbeschäftigten Darstellerinnen und Darsteller sprechen Sie ein Problem an, das in der Tat nicht zufriedenstellend gelöst ist. Wie vieles ist auch dies aufgrund der Pandemie jetzt verstärkt in das Bewusstsein gedrungen und erfordert praktikable Lösungen. Die Kulturministerkonferenz wird sich in diesem Jahr deshalb als Schwerpunkt mit der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler beschäftigen. Eine Arbeitsgruppe aus den leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien entwickelt erste Vorschläge. Diese müssen dann diskutiert werden. Ich bitte um Verständnis, dass es hier nicht kurzfristig zu neuen Regelungen kommen kann, dennoch besteht seitens der Kulturministerkonferenz die feste Absicht, für die Zukunft hier eine angemessene Absicherung zu entwickeln.
Die seit fast einem Jahr wirkenden Einschränkungen sind für die Kutlur besonders schmerzhaft und dies erleben die Kulturministerinnen und Kulturministere der Länder natürlich täglich ganz unmittelbar. Wir versuchen durch verschiedene Maßnahmen, die Folgen abzufedern und die Strukturen zu erhalten. Ihre Hnweise sind hilfreich und werden in unsere weiteren Aktivitäten einfließen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Klaus Lederer
